zu sehen. Neue folgen bald...
01.02.2009: Einige meiner und viele andere Erfindungen sind auch auf dem Erfinderportal
zu sehen.
29.01.2009: Das Tempo-Papiertaschentuch feiert seinen 80. Geburtstag. Es wurde 1929 als Warenzeichen (heute Marke) beim Reichspatentamt in Berlin eingetragen.
06.07.2008: radio bremen zeigt eine Sondersendung "buten un binnen trifft Erfinder" über Bremer und andere Erfinder und deren Erfolge. Mein Favorit ist eindeutig der "Topfdeckelhalter".
24.06.2008: Das Europäische Patentamt (EPA) erteilte 2007 nur 54.699 neue Patente. Dies sind 12,9 Prozent weniger als im Vorjahr.
Bedenkt man jedoch die lange Erteilungszeit von teilweise mehreren Jahren so hat diese Zahl nur eine beschränkte Aussagekraft, denn immerhin wurden 2007 140000 neue Patentanträge gestellt.
Mehr
20.06.2008: Vor 100 Jahren erfindet Melitta Benz den Papier-Kaffeefilter und meldet ihn beim kaiserlichen Patentamt
01.05.2008: aus insti wird signo, Das bekannte INSTI-Prgrogramm der Bundesregierung zur Förderung der Erfindungen heißt jetzt signo, mehr unter
01.-04.11.2007: Manuel Marsch stellt seine Arbeit als Erfinder auf der diesjähringen Erfindermesse IENA 2007 in Nürnberg im Rahmen des Gemeinschaftsstandes des INST Erfinderclubs Frankfurt am Main aus, siehe
.
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Gebrauchmuster (Gebm) |
Patent (Pat) |
Schutzdauer |
max. 10 Jahre |
max. 20 Jahre |
Schutz für Verfahren möglich: |
Nein! |
Ja |
Prüfung durch DPMA |
nur formell |
richtiges Prüfungsverfahren |
Neuheitsschonfrist: |
6 Monate |
keine |
Stand der Technik: |
nur deutsche
Druckschriften |
weltweit |
Erfindungshöhe: |
"erfinderischer Schritt" =
notwendig |
"erfinderische Tätigkeit"
notwendig |
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aufgrund von BGH-Uteil "Demonstrationsschrank" (AZ: X ZB 27/05 vom 20.06.2006) sind dieses nahezu gleichgestellt |
Aufhebung |
Löschungsverfahren möglich |
Einspruchsverfahren (bis 3 Monate)
Nichtigkeitsverfahren möglich |
Kosten (mind). |
40 EUR Anmeldegebühr |
60 EUR Anmeldegebühr
+350 EUR Prüfungsgebühr
= 410 EUR
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dazu kommen noch die Patentanwaltskosten, welche oftmals notwendig sind. |
Kostenreduzierung
bei Lizenzbereitschaft |
0% |
50% auf die Jahresgebühren |
Leider sind die o.g. Kosten von Schutzrechten nur ein Bruchteil der Kosten eines Erfinders, hinzukommen:
...
Es befinden sich ca. 10 weitere Ideen aus dem Bereichen Mode, Haushalt, Verpackung und Automotive in Entwicklung.